Demokratie leben: ein BürgerForum als Marktplatz der Möglichkeiten

Ich selbst habe viele konkrete Vorstellungen für Steinau, viele Ideen, Projekte, Lösungsvorschläge, die ich Ihnen nicht „von oben verkünden“, sondern unterbreiten möchte, um sie demokratisch von allen interessierten Bürgern*innen reflektieren und abwägen zu lassen.

Als Bürgermeister werde ich die Bedürfnisse der Bürger*innen verstärkt in den Mittelpunkt der städtischen Politik stellen. Ich will Ihnen vermitteln, dass Ihre Mitwirkung bei der kommunalpolitischen Zielfindung und Zielerreichung nicht nur möglich, sondern erwünscht ist.

Dies möchte ich durch einen ständigen Bürger-Dialog, durch ein BürgerForum Steinau umsetzen. Hier sollen die Steinauer Bürger wie auf einem Marktplatz der Möglichkeiten alle ihre Ideen und Wünsche einbringen und darüber diskutieren.

Wie ich es bereits auf meiner Homepage  in meinen „Gedanken zur Bürgergemeinde“ Mitte Februar ausgeführt habe, ist mir die Mündigkeit der Bürger*innen sehr wichtig.

Mir geht es um politische Teilhabe für die Bürger*innen, darum, dass sie mit den verschiedensten politischen Entscheidungen konfrontiert und ihre Vorstellungen miteinbezogen werden. Ein nicht zu unterschätzender Nebeneffekt dieses gesamtbürgerlichen Dialogs ist, dass wir alle wieder mehr zusammenrücken, weil wir „unsere Köpfe zusammenstecken“ und gemeinsame Probleme gemeinsam lösen.

Hierfür möchte ich alle mitnehmen und neue Wege gehen. Ich plane, eine permanente Online-Diskussion auf einer Internetplattform mit den Vorteilen von lebendigen Präsenzveranstaltungen zu verbinden. Bezogen auf ein jeweils spezifisches Thema kann sich so über Tage, Wochen und Monate ein gemeinsamer Meinungsbildungsprozess vollziehen. Und wer nicht so internetaffin ist, der kann sich bei gemeinsamen Meetings, z.B. barrierefrei in der Markthalle des Rathauses, auch einbringen.

Egal ob es um Verkehrs-, Energie-, Versorgungs-, soziale oder touristische Probleme oder die Stiftungsverfassung einer neuen Bürgerstiftung geht: ein gemeinsamer Entscheidungsprozess schafft Akzeptanz und Synergieeffekte. Diskussionen über verfehlte Politikinhalte oder deren Umsetzung werden dadurch bereits im Ansatz obsolet.

Längst haben sich die Bedürfnisse der Bürger*innen über die Vorstellung einer alten Ordnungskommune hinaus entwickelt. Selbstverständlich sind die ursprünglichen Aufgaben der Beachtung von Recht und Gesetzen, der Garantie von Rechtstaatlichkeit nach wie vor gültig. Aber die Bürger*innen verstehen sich heute nicht mehr als bloße Adressaten von Verfügungen und Verwaltungsakten, als pure Antragsteller und haben einen Wandel in Richtung einer Dienstleistungskommune erwirkt: sie erwarten von der Verwaltung wirtschaftliches Denken und Serviceorientierung. Das ist einerseits zu begrüßen, birgt andererseits aber die Gefahr, dass sich die Bürger*innen schnell nur noch als Konsumenten, und nicht mehr als Mitgestalter ihres Gemeinwesens empfinden. Ein Einlullen von Bürgerinteressen wäre für die Zukunftsfähigkeit allerdings fatal, zumal weil man den Bürger*innen auf Landes- und kommunaler Ebene grundsätzlich direkt-demokratische Mitwirkungsmöglichkeiten zugesteht. Längst können sie durch Bürgerbegehren und Bürgerentscheide auf kommunaler Ebene direkt ihren politischen Interessen Geltung verschaffen. Konkret geht es jetzt für mich in Steinau darum, die organisatorischen Voraussetzungen für einen Bürger-Dialog zu schaffen, für den ich Mentor und Mediator sein will.

Ich selbst habe viele konkrete Vorstellungen für Steinau, viele Ideen, Projekte, Lösungsvorschläge, die ich Ihnen nicht „von oben verkünden“, sondern unterbreiten möchte, um sie demokratisch von allen interessierten Bürgern*innen reflektieren und abwägen zu lassen.

Gehen wir’s an!